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Lexikon

Arbeitsrecht

Wettbewerbsverbot

Eine Wettbewerbsverbotsklausel beschränkt bestimmte Tätigkeiten des Arbeitnehmers nach seinem Ausscheiden. Das luxemburgische gesetzliche Regime zielt auf die persönliche Ausübung eines konkurrierenden Unternehmens ab; eine Beschränkung der Beschäftigung bei einem anderen Arbeitgeber erfordert eine gesonderte Analyse. Es ist daher wichtig, zunächst zu lesen, was die Klausel tatsächlich verbietet.

Das gesetzliche Regime erfordert insbesondere eine schriftliche Form und regelt die Dauer, die Tätigkeit, das Gebiet und die Vergütung des Arbeitnehmers. Ein allgemeines Verbot jeglicher beruflicher Tätigkeit ist nicht mit dieser geregelten Klausel gleichzusetzen. Die Gehaltsschwelle ist indexiert: Ihr Wert muss zum maßgeblichen Datum überprüft werden.

Eine finanzielle Gegenleistung sollte nicht einfach durch Übertragung des französischen Rechts als obligatorisch angesehen werden. Eine im Vertrag versprochene Entschädigung muss jedoch als vertragliche Verpflichtung geprüft werden. In dem unten zitierten Urteil vom 24. April 2025 hält das Berufungsgericht die Verpflichtung zur Einhaltung der vereinbarten Entschädigung fest. Diese Entscheidung validiert nicht unterschiedslos alle möglichen Beschränkungen. Vor einem Ausscheiden sollten auch die Vertraulichkeit, das Abwerbeverbot und die Modalitäten der Aufhebung der Klausel geprüft werden.

Offizielle Quellen

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Kündigung mit Kündigungsfrist

Die Kündigung beendet den unbefristeten Arbeitsvertrag auf Initiative des Arbeitnehmers. Betriebszugehörigkeit, Kündigungsfrist und vorzeitiger Austritt: einen verlässlichen Kalender vorbereiten.

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